Deutschland fährt steil Richtung Abgrund 08.11.2024

Heute tun wir einen kurzen Blick auf die Parteienlandschaft. Was soll nun geschehen, wie soll es weitergehen ? Die SPD verbreitet mit Saskia Esken ihre alten abstrusen Weisheiten und ein „ Weiter so „ wie immer, eben mit ein paar neuen Ministern, was soll´s. Und ja, die SPD holt weiterhin alle Gelder zusammen aus Deutschland, um die Ukraine zu finanzieren UND sogar Waffen und Material zu kaufen um es der Ukraine zu schenken. Wunderbar, es geht ja unserem Staat so gut das wir unendlich Geld haben um es der Ukraine zu schenken. Ich frage mich da wirklich welche Intension von der SPD dahintersteckt, Deutschland einfach den Bach runtergehen zu lassen.

Denn auch der naivste Politiker muß es inzwischen erkannt haben, das es so nicht weitergehen kann. Stimmt. Deshalb setzt Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, noch einen obendrauf: Da ja nun Trump angeblich 50 Milliarden Euro für die Ukraine sperrt, erklärt er kurzerhand, notfalls werde Deutschland diese Zahlungen an die Ukraine übernehmen und auch Material kaufen und es weiterverschenken. So berichtet in den sozialen Medien. Und bei Markus Lanz redet er ganz unverblümt davon, das er nicht daran glaubt, Frieden ohne Waffen zu schaffen, sondern sein Credo im Ukrainekrieg ist: Frieden schaffen mit Waffen. Und man dürfe die Waffenlieferungen nicht runterfahren.

Ja Herr Roth, und dafür nehmen wir in Kauf, das Deutschland den Bach runtergeht und es der Ukraine so gut geht wie nie. Wie weltfremd eine solche Aussage ist, belegt ein kleines Beispiel: Keiner kann auch nur ansatzweise glauben, das so ein winziges Land wie die Ukraine auch nur ein Hauch einer Chance hat, gegen Russland den Krieg zu gewinnen, wenn es Putin nicht irgendwann zuläßt und einlenkt. Der könnte, wenn er so schlimm wäre wie Strack Zimmermann, Baerbock und Kiesewetter immer propagandieren, die Ukraine in einem Tag übernehmen. Aber so dumm ist er nicht, denn das wäre wohl der 3. Weltkrieg, denn ja einige Politiker aus NATO Ländern gerne hätten, wenn man die reden hört.

Was viele nicht wissen: Selensky hat gesagt, er wäre finanziell gut ausgestattet bis 2026, es fehle ihm aber an Waffen und Material. Das mit dem Geld glaube ich ihm sofort, denn gerade ist er ja dabei, ein phänomenales Skigebiet zu bauen mit Luxus pur, veranschlagte Kosten nur 1.5 Milliarden Dollar. Komisch, wo doch in der Ukraine angeblich Krieg ist, hat er Zeit und Manneskraft, ganz nebenbei ein Skigebiet zu errichten ? Aber deutsche Bürger wollen verarscht werden, deshalb gibt Deutschland der Ukraine ja auch 2 Milliarden Winterhilfe. So ein Winterhilfeprogramm hatten wir schonmal das war so um 1942/1943, die höchsten Spendenaufkommen ever, für die Soldaten in Russland.

Weil doch die Ampelpolitiker immer gegen die blaue Partei diese Vergleiche ziehen, ich kann das auch. Einzig und allein hat die SPD überhaupt noch ein wenig Unterstützung von Bürgern, wie gesagt, ein wenig, weil sie bisher nicht das erklärt haben, was zum Beispiel die CDU will: An die Sozialleistungen und Renten der deutschen Bürger ran. Noch steht die SPD zu den Aussagen, aber sie bröckeln schon. Und damit kommen wir aber noch nicht zur CDU, sondern wandern erst zu den Grünen als letztes Regierungsanhängsel ohne Zukunft. Da setzt sich Frau Baerbock bei Maischberger hin und behauptet nun allen Ernstens, Putin sei auch noch schuld am Versagen und der Auflösung der Ampelregierung in Deutschland.

Und Habeck, der die deutsche Wirtschaft ins Abseits gefahren hat und das auch kräftig tut, die Bürger mit Heizungsgesetz, Wärmepumpe und künstliche Preiserhöhungen bei Gas und Öl millionenfach in die Armut getrieben hat, legt sich allen Ernstens zurecht, als Kanzlerkandidat aufzutreten. Aber will einfach mal 2 Milliarden Euro, die angeblich durch die fehlende Intelinvestitionen sozusagen frei sind, in die Wirtschaft pumpen, um sich das Dableiben in Deutschland von großen Firmen zu erkaufen. Dabei gibt es inzwischen nicht nur Dutzende an Firmenpleiten, Firmenwegzügen von Produktionen aus Deutschland wegen der Unwirtschaftlichkeit und Kosten.

Wegen massiven Personalabbau, sondern durch sein Handeln ist die gesamte Wirtschaft aus den Fugen geraten, das bestätigt ihm auch ein Großteil des Mittelstandes in Deutschland, da kann er soviel dagegen reden wie er will. Und so lange die marode realitätsfremde grüne Weltrettungspolitik in Sachen Migration und Klima und zugleich desaströse Wirtschaftskaputtmachpolitik anhält, wird es auch nicht besser werden. Dazu kommt, das Baerbock ja schon vor Monaten, einem Jahr ich weiß es gar nicht mehr einfach mal so erklärt hat, Deutschland werde sich massiv an den Wiederaufbaukosten der Ukraine beteiligen. Das sind echte Fachexperten in Deutschland, Geld verschenken was gar nicht da ist.

Denn wir deutsche Bürger wissen es besser: Hohe Defizite in den Rentenkassen, schon jetzt über 100 Milliarden Steuergelder jedes Jahr, das wird aber in den nächsten Jahren richtig ansteigen wegen der Babyboomjahre so daß nicht nur viel mehr Rentner dazukommen, sondern auch viele Beamten mit ihren Pensionen. Unbezahlbar wird das. Kommen wir zur CDU. Für viele in diesen Tagen das Allheilmittel zur Umsteuerung in Zeiten der 2 Parteien – Minderheitsregierung. Gut ist erst einmal, das der Bundestag jetzt mit Führung der CDU quasi jedes Gesetzvorhaben kippen kann, die Zeiten willkürlicher Schadenspolitik der Ampelregierung sind hoffentlich ein für allemal vorbei.

Aber wird alles besser, wenn die CDU im März nächsten Jahren oder wahrscheinlich schon eher das Ruder in die Hand nimmt ? Und die Frage wird ja sein, mit wem will die CDU denn dann regieren, das müßten sich doch die Bürger fragen. Mit der blauen Partei wollen sie nicht, mit der SPD wäre ja ein Desaster, und mit den grünen allemal. Und die Linken wollen die wohl nicht ins Boot holen, das wäre mindestens so schlimm wie Grün, und reichen würde es auch nicht. Einzig und allein mit der blauen Partei hätten sie eine Chance eine Mehrheit zu bekommen. Aber Moment, sind das die neuen Glanzzeiten neuer deutscher Politik ? Wer das glaubt hat größere Gedächtnislücken. Wer hat uns denn das Migrationsdrama für alle Zeiten eingebrockt ? Das war die CDU.

Wer will denn das Rentenalter erhöhen und die Rente mit 63 faktisch abschaffen ? Das ist die CDU. Wer will denn das Bürgergeld abschaffen und eine Grundsicherung, also Kürzung der Gelder einführen ? Das ist die CDU. Übrigens wäre das bei den Ukrainern sogar gerechtfertigt, nicht aber bei den deutschen Bürgern, die teilweise jahrzehntelang geschuftet und in die Sozialkassen eingezahlt haben. Aber da ist die CDU genauso täuschend wie alle anderen Parteien. Wenn es um Fehlverhalten bei Migranten geht, sind das immer Einzelfälle und es soll ja keine Verallgemeinerung geben, man solle ja nicht von den Migranten sprechen, also klar differenzieren. Haben sie das schon einmal beim Bürgergeld gehört ? Nein, niemals.

Es sind immer DIE Bürgergeldempfänger, die Totalverweigerer sind, DIE Bürgergeldempfänger, die zuviel Geld bekommen, DIE Bürgergeldempfänger, die betrügen. Die Gruppen, die das bekanntermaßen machen, werden nie einzeln genannt. Stichwort Dienstpflicht für Rentner. Da hat tatsächlich die Ex-Familienministerin der CDU Kristina Schröder eine Dienstpflicht für deutsche Rentner ins Gespräch gebracht. Diese Dienstpflicht soll zum Beispiel dazu beitragen, Probleme der „Infrastruktur, Rente, Energiepolitik, Migration“ zu bewältigen. 20 Stunden pro Woche solle diese sein, für ein Jahr solle sie gelten. Ihr Vorschlag der fairen Lösung gegenüber der jungen Generation:

Die Rentner könnten zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, in der Flüchtlingshilfe oder als Coach für Jüngere arbeiten und so einen Dienst an der Gesellschaft ableisten. Da kann ich mich nur an den Kopf fassen, wie man auf solche abstruse Ideen kommen kann. Zum Glück wird die keiner ernst nehmen, und wenn doch, werden wir Rentner wissen, rechtlich dagegen vorzugehen. Dienstjahr ohne Bezahlung, dümmer geht´s nimmer. Wer will schon so eine Partei haben ? Zum Schluß noch ein paar Worte zu der FDP, die zwar derzeit im Aus steht und nix mehr zu sagen hat, auch bei den letzten 3 Wahlen hart abgestraft wurde, aber sich dennoch in der Lage sieht, wieder aufzustehen.

So in der Rede von Lindners Stellungnahme zu seinem Rauswurf. Ja, die Strategie des Kanzlers, die Schuldenbremse aufzuweichen um 15 Milliarden Euro freimachen zu können, konnte er nicht mehr mittragen. Aber er sieht sich in der Lage, bei der nächsten Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidat anzutreten und auch wieder als Finanzminister tätig zu werden. Das hatte er ja im übrigen schon Wochen vor seinem Rausschmiss erklärt: Er würde gerne eine weitere Wahlperiode Finanzminister bleiben. Doch da hatte Habeck schon als möglicher Kanzlerkandidat eine Absage erteilt: Ja, er könne sich das Amt des Kanzlers vorstellen, aber garantiert ohne Lindner als Finanzminister. Klare Worte.

Und eines ist jetzt schon Fakt: Die FDP muß es erst einmal schaffen, bei der nächsten Bundestagswahl die 5 % Hürde zu schaffen, sonst droht mindestens ein 4 Jahres Aus wie schon 2013. Fazit: Wenn ich mir die Lage der Bundesregierung und des deutschen Staates heute mal ansehe, erkenne ich keinen vernünftigen Ansatz wie das Land schnell Erholung findet, jedenfalls nicht mit den Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke. Eine Neuwahl nützt im Moment gar nichts, ein radikales Umdenken und Sofortändern von Handlungen wäre die einzige Möglichkeit, doch die sehe ich nicht. Das würde nämlich konkret bedeuten: Ukrainehilfen stoppen oder auch ein Minimum reduzieren.

Andere Länder können jetzt mal einspringen, Migration WIRKLICH begrenzen und deutsche Arbeitslose ausbilden, anstatt angebliche Fachkräfte reinzukarren, die wieder Geld kosten, Leistungen kürzen und mehr fordern, konsequent abschieben, Klimamist mindestens erst einmal verschieben, Gelder für alle Herren Länder drastisch kürzen und aussetzen um im eigenen Land zu investieren. Aber dazu sind die oben genannten Parteien eben nicht in der Lage. UND es müßte in jedem Falle eine ECHTE Regierungsbeteiligung der blauen Partei stattfinden, die natürlich auch nicht alles recht machen wird, aber so eine Partei gab es noch nie.

Und auch die blaue Partei müßte sich ein wenig mehr am Riemen reissen und sich von einigen Programmpunkten verabschieden, mit denen sie weder bei den etablierten Parteien, noch bei vielen Bürgern gut ankommt bzw. Hinderungsgründe zur Zusammenarbeit darstellen, zum Beispiel Kürzung oder Wegfall des Bürgergeldes für Deutsche insbesondere die lange im Berufsleben waren läßt grüßen. Aber wie gesagt, derzeit alles undenkbar. Und so wird es selbst bei einem kurzfristigen Wechsel der Regierung noch dieses Jahr weder für die deutsche Bevölkerung, noch für die deutsche Wirtschaft, noch für Deutschland allgemein wieder aufwärts gehen, sondern weiter nach unten gehen bis zur Pleite.

Aber wir wissen ja, ist ein EU Staat erst einmal so richtig pleite, Stichwort Griechenland, kommen ja die anderen Länder zur Hilfe und stellen einen mit Hunderten von Milliarden Euro Geschenken wieder auf die Füße. Ach, bei Griechenland war Deutschland der Hauptzahler ? Sorry, falsche Idee, dann wird das nichts.